WISO-Fahrrad-Mythen-Zurechtrückungen zurechtgerückt

Wenn doch den Radfahrern von Seiten der Medien immer wieder Kampfradler-Attitüden angedichtet werden und sich jene Kampfradler doch angeblich nie an die Verkehrsregeln hielten, dann sollte man doch im Umkehrschluss vermuten können, besagte Medienberichte könnten die Verkehrsregeln problemlos auch nachts um drei ohne größeres Nachdenken aufzählen. Grobe Fehler unterlaufen der WISO-Redaktion in ihrer Aufzählung so genannter Fahrrad-Mythen eigentlich gar nicht, aber so richtig geklappt hat die Sache dann doch nicht: Fahrrad-Mythen zurechtgerückt

In fast jedem deutschen Haushalt steht ein Fahrrad. Nur die Dänen und die Niederländer sind noch rad-verrückter als die Deutschen. Und manchmal hat man das Gefühl, jeder Radfahrer fährt nach seinen eigenen Regeln. Bei 70 Millionen Fahrrädern in Deutschland sind das eine ganze Menge „eigene Regeln“. Wir haben wichtige Regeln ausgesucht, die wir ein für alle Mal klarstellen.

Los geht’s mit roten Ampeln:

Radfahrer dürfen einer roten Ampel über den Gehweg ausweichen

Vor allem wenn‘s schnell gehen muss, nervt die rote Ampel. Nervenschwache Radler wechseln dann auf den Gehweg und umkurven die Ampel einfach. Das ist in den Augen der Polizei ein qualifizierter Rotlichtverstoß. War die Ampel länger als eine Sekunde rot, zahlt der Radfahrer 100 Euro Bußgeld und bekommt zwei Punkte in Flensburg (nach neuer Punkteregel). Kommt es zum Unfall, wird’s noch teurer.

Erlaubt ist der Wechsel auf den Gehweg nur, wenn der Radfahrer schiebt. Grundsätzlich müssen Radfahrer immer auf die Straße. Nur Kinder bis acht Jahre müssen auf dem Gehweg fahren, bis zehn Jahre dürfen sie. Erwachsenen, die auf dem Gehweg fahren, droht ein Bußgeld von 15 Euro. Ausnahme: Wenn das Zusatzzeichen „Fahrrad frei“ am Gehweg angebracht ist, kann der Radler auch auf dem Gehweg radeln, aber nur mit Schrittgeschwindigkeit.

Generell darf man auf einem Gehweg nur schieben, sofern nicht das Zusatzzeichen „Radfahrer frei“ eine Mitbenutzung erlaubt oder gar das Zeichen 240 eine Benutzung des Gehweges vorschreibt. Das Umfahren einer roten Ampel über den Gehweg muss allerdings nicht in jedem Fall einen Rotlichtverstoß darstellen, weil jener davon abhängt, ob der so genannte geschützte Bereich der Lichtzeichenanlage verletzt wurde — darum ist auch das beliebte Umfahren von ampelgeregelten Kreuzungen über Tankstellen oder Parkplätze nicht zwangsläufig ein Rotlichtverstoß. Tatsächlich sind viele Fälle denkbar, in denen das Abkürzen keinen Rotlichtverstoß, sondern „nur“ eine Ordnungswidrigkeit aufgrund von Gehwegradelei darstellt.

Die Sache ist allerdings deutlich komplizierter, als dass sie sich auf ein paar Sätze herunterbrechen ließe. Im Endeffekt wird womöglich ein Gericht den Einzelfall betrachten müssen und eventuell doch einen Rotlichtverstoß annehmen, wenn der Gehweg tatsächlich ausschließlich zur Umfahrung des roten Lichtes benutzt wurde — aus dem gleichen Grund ist auch bei den lustigen Abkürzungen über Tankstellen oder Parkplätze Vorsicht geboten.

Nun wird’s kompliziert:

Radfahrer müssen immer auf dem Radweg fahren

Das Radwege-Thema verunglückt leider auch fünfzehn Jahre nach Aufhebung der allgemeinen Radwegbenutzungspflicht und selbst vor dem Hintergrund aktueller Studien und Untersuchungen noch ganz kräftig. Mal sehen, was die WISO-Redaktion daraus fabriziert:

Wenn ein Radweg angelegt ist, dann ist der Radfahrer immer gut beraten, diesen zu benutzen. Die Gemeinde hat ihn meist bewusst angelegt, wenn‘s auf der Straße für Radfahrer und Autos zu eng wird.

Man darf wohl davon ausgehen, dass diese beiden Sätze nicht sonderlich viel Substanz haben. Radwege wurden meistens angelegt, weil Radwege meistens angelegt wurden — so richtig viele Gedanken sind in der Regel nicht in die Planungsskizzen eingeflossen. Selbst wenn es aber auf der Fahrbahn für Rad- und Kraftfahrer zu eng sein sollte, ist ein Radfahrer noch immer nicht zwangsläufig mit der Benutzung des Radweges gut beraten: Weil ein Radweg ja „nur“ ein Radweg ist, krankt er meistens an den verkehrswidrigsten Eigenheiten. Das fängt an mit einem buckeligen und ramponierten Belag, der den Fahrradrahmen ganz kräftig fordert und endet mit systemimmanenten Problemen wie der Führung im Öffnungsbereich der Beifahrertüren am Fahrbahnrand geparkter Kraftfahrzeuge oder dem Verstecken des Radverkehrs hinter ebenjenen Kraftfahrzeugen, Straßenbegleitgrün und Stadtmobiliar, so dass der Radfahrer an der nächsten Kreuzung zur Überraschung des Kraftverkehrs „wie aus dem Nichts angeflogen“ kommt und mit einem hässlichen Geräusch über die Motorhaube segelt.

Das Für und Wider der deutschen Radwege lässt sich lang und detailliert diskutieren — die WISO-Leute machen es sich eindeutig zu einfach, den Radfahrern die Benutzung des Radweges in zwei Sätzen ans Herz zu legen.

Grundsätzlich hat der Radfahrer zwischen Radweg und Straße freie Wahl. Es sei denn, der Radweg ist mit einem der drei „Blauen“ gekennzeichnet: Diese Radwege müssen benutzt werden. Dies gilt auch für Rennradfahrer, auch wenn diese mit schnellerer Geschwindigkeit unterwegs sind. Fährt der Radfahrer trotzdem auf der Straße weiter, trägt er bei einem Unfall einen Teil des Schadens oder den ganzen Schaden selbst.

Aha, jetzt also doch: Grundsätzlich besteht die Wahl zwischen Fahrbahn und Radweg. Und nicht nur das: Seit 1997 möchte der Gesetzgeber den Radverkehr im Regelfall auf der Fahrbahn sehen. Wenn aber nur die blau markierten Radwege benutzungspflichtig sind, müsste dann der normale WISO-Zuschauer nicht über diesen Widerspruch stolpern, warum man denn einerseits mit der Benutzung des Radweges gut beraten sein sollte, wenn es gar keine generelle Pflicht zur Nutzung ebenjenes Radweges gibt?

Und selbst in der Gegenwart der blauen Schilder gibt’s je nach Interpretation der Straßenverkehrs-Ordnung und mit Blick auf die einschlägige Rechtsprechung noch einige Ausnahmen. Gemeinhin wird angenommen, dass allzu kaputte, ja, gefährliche Radwege trotz blauer Beschilderung nicht befahren werden brauchen. Und spätestens bei objektiver Unbenutzbarkeit des Radweges, etwa wegen kampfparkender Kraftfahrzeuge oder wegen einer Arbeitsstelle, darf sicherlich auf die Fahrbahn ausgewichen werden — das Befahren des Gehweges ist hingegen ordnungswidrig.

Ganz falsch ist allerdings die Schlussfolgerung, ein Radfahrer, der trotz Benutzungspflicht auf der Fahrbahn führe, verlöre quasi jegliche Rechte. Auch hier vereinfacht WISO zu sehr, aus der Nichtbenutzung des Radweges eine Mitschuld am entstandenen Schaden zu konstruieren. Mitschuldig wird der Radfahrer aus den unterschiedlichsten Gründen sein können, die allesamt vom Einzelfall des jeweiligen Unfalls abhängen; zivilrechtlich können die Unfallparteien da lange streiten. Die einfache Gleichung, als Fahrbahnradler automatisch in der Haftung zu sein, gilt allerdings nicht.

So hat das OLG Frankfurt jüngst den Schadensersatzanspruch eines Radfahrers abgewiesen, der auf der Straße auf einem Ölfleck ausgerutscht war. „Wenn ein Radfahrer einen Radweg verlässt“, so Dr. Heidelbach, „muss er mit anderen Gefahren rechnen. Und wenn er auf einem Ölfleck ausrutscht, dann ist er für den Schaden selbst verantwortlich, denn ein Ölfleck wäre auf dem Radweg nicht gewesen.“ Birgt der Radweg aber Risiken, ist er im Winter schlecht gestreut oder stehen dort Hindernisse, darf der Radler auf die Fahrbahn und den Hindernissen ausweichen.

Die Begründung, ein ordnungswidriger Fahrbahnradler sei bei einem Unfall für seine erlittenen Schäden selbst verantwortlich, weil derartige Gefahren auf dem Radweg nicht gelauert hätten, ist aber, auch wenn hier ein Oberlandesgericht gesprochen hat, an den Haaren herbeigezogen — das war sie auch schon vor knapp zweieinhalb Jahren. Dieses Urteil wird zwar immer gern als Argument gegen die Fahrbahnradelei angeführt, taugt dazu als Extrembeispiel allerdings recht wenig und ist in der Fachwelt durchaus umstritten. Wo Oberlandesgericht draufsteht, muss nicht zwangsläufig nachhaltige Rechtsprechung drinstecken.

Nun kann man natürlich mit Recht sagen, ha, dieser Radverkehrspolitik-Typ macht es sich aber auch besonders einfach, die Argumente der Gegenseite zu diskreditieren, aber mal im Ernst, was soll denn dabei rumkommen? Als er sich die Sache mit den drei blauen Verkehrszeichen zur Radwegbenutzungspflicht ausgedacht hatte, dachte der Gesetzgeber bestimmt nicht an Ölspuren, sondern abstraktere Gefahrenlagen auf der Fahrbahn, die eine Verpflichtung zur Radwegbenutzung verursachen.

Stellt man sich die Auswirkungen der Frankfurter Logik vor, dann müssten benutzungspflichtige Radwege überall dort angeordnet werden, wo mit Ölspuren zu rechnen ist. Da aber Radwegbenutzungspflichten offenkundig willkürlich über die Straßen gestreut werden und sich stellenweise besonders leicht wegklagen lassen, kann die Mitschuld am Unfallschaden schlecht davon abhängen, ob denn zufällig gerade in jenem Bereich eine Radwegbenutzungspflicht angeordnet war oder nicht. Anders mag es sich verhalten, wenn ein Radfahrer im dichten Verkehrsgeschehen mit einem Kraftfahrzeug kollidiert, denn das träfe schon eher den Schutzzweck eines benutzungspflichtigen Radweges. Und die gesamte Logik der Radwegbenutzungspflichten wird ohnehin, wie WISO im letzten Satz auch noch gemerkt hat, ad absurdum geführt, wenn auch benutzungspflichtige Radwege in Ermangelung eines brauchbaren Winterdienstes oder bei Hindernissen verlassen werden dürfen — das geschieht nämlich mitnichten dann auf eigene Gefahr.

Radfahrer dürfen in Einbahnstraßen in beiden Richtungen fahren

Radfahrer dürfen in Einbahnstraßen in beiden Richtungen fahren. Ein gefährlicher Mythos, denn Radfahrer dürfen selbstverständlich nicht in Einbahnstraßen einfahren. Der Autofahrer muss in einer Einbahnstraße auch nicht mit Gegenverkehr rechnen. Nur wenn die Zusatzzeichen „Fahrrad frei“ an der Beschilderung der Einbahnstraße angebracht sind, ist die „Geisterfahrt“ auch erlaubt.

So gefährlich kann der Mythos ja nicht sein, wenn teilweise in einigen Städten bereits der allergrößte Teil der Einbahnstraßen beidseitig für den Radverkehr geöffnet ist. Insofern wäre es auch nicht verkehrt, den Absatz andersherum zu formulieren: Nur wo dieses Zeichen fehlt, darf nicht entgegen der Einbahnstraße gefahren werden.

Beim Abbiegen muss der Arm immer ausgestreckt bleiben

Diesen Mythos beantwortet Polizeikommissar Bernd Brüdigam von der Polizei Stuttgart: „Natürlich muss ich nicht die ganze Zeit den Arm ausgestreckt lassen. Ich gebe ihn so früh wie möglich, lass den Arm ausgestreckt, auch während ich mich einordne, und in dem Moment, wo ich den Abbiegevorgang in der Kreuzung beginne, da lege ich die Hand an die Lenkstange, damit ich sicher mit beiden Händen lenken kann.“
Wichtig beim Abbiegen: zweimal umsehen. Häufig kommen auch andere Radfahrer von hinten, die im letzten Moment noch überholen, obwohl das nicht erlaubt ist. Das Landgericht Nürnberg hat einer Radfahrerin Recht gegeben, die beim Links-Abbiegen von einem anderen Radfahrer überholt wurde. Beide stießen zusammen, obwohl die Absicht der Frau abzubiegen eindeutig erkennbar war. „Wenn der hinterherfahrende Radfahrer“, so Dr. Heidelbach“, „damit rechnen muss, dass sich der vorausfahrende Radfahrer ordnungsgemäß verhält, und wenn er ihn in diesem Moment überholt, dann trifft ihn die volle Haftung“.

Nachdem der § 2 Abs. 4 StVO weiter oben mit den Radwegen schon verarztet wurde, kommt er hier noch einmal zur Sprache — und das klappt erstaunlich gut:

Nebeneinander fahren ist nicht erlaubt

Nach § 2 Absatz 4 StVO dürfen Radfahrer nebeneinander fahren, wenn dadurch der Verkehr nicht behindert wird. Aber wann wird der Verkehr nicht behindert? Zum Beispiel dann, wenn zwei Radfahrer nebeneinander in einer Tempo-30-Zone auch 30 km/h schnell unterwegs sind. Oder in verkehrsberuhigten Bereichen, da durch die Geschwindigkeitsbeschränkung der Verkehr nicht behindert werden würde.

Das stimmt noch nicht so ganz, schließlich dürfte man nach der Logik auch gemütlich mit Tempo 120 auf der linken Fahrspur einer Autobahn flanieren, weil ja bei einem entsprechenden Tempolimit eh niemand schneller fahren dürfte. Tatsächlich liegt eine Behinderung aber auch vor, wenn jemand schneller möchte als er darf.

Besser ist dagegen diese Begründung:

Auch aus den Vorschriften zum Überholen ergibt sich die Erlaubnis zum Nebeneinanderfahren. Denn Autos, die Fahrräder überholen wollen, müssen mindestens 1,5 Meter Abstand zum überholten Fahrrad halten. In vielen Straßen würde der Platz dafür nicht ausreichen.

Naja, ob die meisten Straßen so eng wären, dass sich zwei nebeneinander fahrende Radfahrer nicht überholen ließen, sei mal dahingestellt. Die Logik geht eher andersherum: Wenn genug Platz zum Überholen ist, dann spielt es meistens keine Rolle, ob das überholende Kraftfahrzeug einen oder zwei Radfahrer überholt, es muss dann eben noch einen Meter weiter nach links ausscheren. Wenn die Fahrbahn aber ohnehin zu eng ist, um einen Radfahrer zu überholen, dann könne man auch getrost nebeneinander fahren.

Zu dem Artikel gibt’s auch noch den passenden Fernsehbeitrag, den man sich ansehen oder es bleiben lassen kann. Im Prinzip steckt dort noch mal der gleiche Inhalt drin, aber garniert mit den beliebten Passantenbefragungen und dem lustigen Rätselraten, was denn wohl wirklich in der Straßenverkehrs-Ordnung steht.