Der Bundestag hat über die erste Änderungsverordnung der Straßenverkehrs-Ordnung abgestimmt.
Nochmal zur Erinnerung: Das Bundesverkehrsministerium hatte im Juni einen Vorschlag vorbereitet, der anschließend im Verkehrs- und im Umweltausschuss des Bundesrates diskutiert wurde.
Gestern wurde nun abgestimmt, welche der lustigen Ideen der Ausschüssse denn in die Änderungsverordnung übernommen werden sollten, die das Bundesverkehrsministerium vorbereitet hatte.
Es ist wirklich kaum auszuhalten.
Nachdem das Bundesverkehrsministerium und das Bundesumweltministerium ihre Vorschläge für die erste Änderungsverordnung der Straßenverkehrs-Ordnung ausgearbeitet haben, durften sich der federführende Verkehrsausschuss und der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit damit auseinandersetzen und eigene Änderungsvorschläge einreichen. Die Empfehlungen der beiden Ausschüsse finden sich in diesem PDF-Dokument.
In diesem Artikel geht’s noch mal auf eine gefährliche Safari durch die undurchsichtigen Regelwerke. Soviel sei an dieser Stelle bereits verraten: Es wird im Vergleich zur bisherigen Straßenverkehrs-Ordnung nicht besser. Ganz im Gegenteil.
„Wenn Stern-Autor Wolfgang Röhl sich so ärgert, müssen wir etwas richtig gemacht haben“ — das wusste schon Stefan Niggemeier vor vier Jahren.
Insofern könnte man die ganze Sache an dieser Stelle beenden und feststellen: Wolfgang Röhl hat sich über die Critical Mass geärgert. Bitte fahren Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen.
Blöd nur, dass sich nunmal irgendjemand mit so etwas auseinandersetzen muss.
