Wichtiger als der Tatort: @StVOWatch

Es gibt Situationen im Straßenverkehr, die werden trotz ihrer Ernsthaftigkeit total witzig. Da gibt’s beispielsweise einen beliebigen Zwischenfall mit Kraftfahrzeug- und Radfahrer-Beteiligung, der Radling geht abgesehen von ein paar Schrammen am Ellenbogen unverletzt bei der Rennleitung petzen, der Kraftfahrzeugführer bekommt einen Fragebogen als Beschuldigter in den Briefkasten geworfen und fällt erst einmal aus den berüchtigten Wolken und redet sich bei der Polizei um Kopf und Kragen. Das ist, hört man sich unter Alltagsradlern um, gar nicht mal so selten und für den Radfahrer natürlich nicht von Nachteil.

Wenn die Polizei wegen des Verdachts einer Straftat anklopft, dann heißt es: Fresse halten. Immer und unbedingt. Es gibt keine Verpflichtung, in einer solchen Situation artig der Vorladung zu folgen und die eigene Verteidigungsstrategie an den Vernehmungsmethoden der Beamten zu verschrotten. Tatsächlich muss es gar nicht mal schiefgehen, alleine und ungeschützt den Gesprächstermin wahrzunehmen, aber erst einmal den Anwalt zu fragen kann die eigenen Chancen nur bessern. Es gibt eigentlich nur wenige Ausnahmen, alleine dort aufzutauchen, etwa wenn die eigene Unschuld tatsächlich feststeht, weil man sich zum Zeitpunkt des Vorfalls nachweisbar an einem vollkommen anderen Ort aufhielt oder aber sehr gutes Beweismaterial liefern kann, warum die Vorwürfe unzutreffend sein sollen. Gehen muss man bloß zum Staatsanwalt, aber nicht mal mit dem muss man sich großartig unterhalten. Udo Vetters Blog zu abonnieren ist sicherlich keine schlechte Idee.

Sowas könnte man beispielsweise im Fernsehen lernen — aber leider nicht beim Tatort. Die dortigen Polizeibeamten haben mit Polizeiarbeit nur die Uniform gemein. Weder wird ständig geballert noch geprügelt noch beim Verhör der Kopf auf den Tisch geschlagen, dass die Zähne nur so krachen. Das ist im Fernsehen, das macht Spaß, das unterhält, am Sonntagabend genau das richtige — aber ein schlechtes Vorbild für den Alltag.

Das muss eigentlich nicht weiter schlimm sein. Kaum ein Radfahrer wird sich darüber beklagen, wenn sich der Unfallgegner auf der Wache erstmal gepflegt in Schwierigkeiten bringt, denn ganz leicht wird aus dem improvisierten Versuch, den Vorfall herunterzuspielen und als einmaliges Versehen darzustellen, aufgrund einer unbedachten Argumentationskette plötzlich ein waschechter § 315b StGB. Hinzu kommen noch ein paar falsche Anschuldigungen, obwohl draußen noch weitere Zeugen sitzen, die das ganze anders in Erinnerung haben. Ging der Beschuldigte noch im guten Glauben aufs Revier, die Sache schnell lösen zu können, hetzt er sich quasi im Alleingang das halbe Strafgesetzbuch auf den Hals — das kann sogar ein guter Anwalt kaum noch reparieren.

Bezieht man sein Wissen allerdings nicht aus den Gesetzestexten oder den einschlägigen Wissensdatenbanken im Internet, sondern bloß aus dem Unterhaltungsprogramm im Fernsehen, geht das Recht zu Schweigen ganz geräuschlos unter der Wahrnehmungsschelle vorbei. Sicherlich überlebt man den Alltag ganz gut ohne Rechtsexperte zu sein, aber es schadet sicherlich nicht die Unterschiede zwischen Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht zu kennen. Und den Unterschied zwischen einer Straftat und einer Ordnungswidrigkeit. Und die Definition einer Nötigung. Und überhaupt wäre es schön, die Verkehrsregeln auf einem deutlich höheren Niveau zu kennen als es in der Fahrschule unterrichtet wird.

Dann würde womöglich auch nicht in jeder Fahrbahnradelei sofort eine Straftat nach § 240 StGB gesehen, sondern der Kraftfahrer hinter der Windschutzscheibe wüsste, dass sowas nach § 2 Abs. 4 StVO womöglich erlaubt sein könnte. Und es bewahrte vielleicht auch den einen oder anderen impulsiven Kraftfahrer davor, es aus reiner Wut dem Radfahrer noch mal so richtig zu zeigen. Nur weil das im Fernsehen in Ordnung geht, kann die Staatsanwaltschaft darüber eventuell nicht ganz so herzlich lachen. Die Regeln zu kennen und zu wissen, was man da eigentlich gerade tut, bewahrt meistens auch vor allzu blöden Ideen im Straßenverkehr.

Insofern ist @TatortWatch eigentlich gar keine schlechte Idee: Grüne stellen „Tatort“-Ermittler unter Beobachtung

Geht auch alles mit Recht und Ordnung zu? Die Grünen, bisher nicht als Law-and-Order-Partei bekannt, wollen beim Sonntagabendkrimi „Tatort“ künftig genauer hinschauen. Rechtsverstöße der Fernsehermittler sollen auf Twitter angeprangert werden.

Leider lief ob dieses Twitter-Kontos umgehend wieder die übliche Empörungsmaschinerie an und es wurde Bevormundung und grüner Wahn und Spielverderberei gewittert — obwohl die Grünen weder bevormunden noch das Spiel verderben wollten: Die Zuschauer sollten sich lediglich im Klaren sein, dass es keineswegs die Pflicht zur Aussage bei der Polizei gibt und Til Schweiger im Falle des Fernbleibens auch nicht persönlich vor der Tür erscheint, um dem Vorgeladenen auf die Nase zu hauen. Dass das alles bloße Fiktion und im Interesse einer interessanten Sendung überzeichnet ist, scheint längst nicht jedem Zuschauer bewusst zu sein. Auch unter den Kommentatoren, die empört Bevormundung schnuppern, dürften sich im Fall des Falles so einige plötzlich ganz redselig als Beschuldigte auf dem Revier wiederfinden — obwohl das eigentlich gar nicht nötig wäre.

Fahrrad-Sternfahrten: Erstmal Steuern zahlen und Radwege benutzen

Seit der seltsamen sternTV-Sendung scheint der Radverkehrspolitik-Posteingang so eine Art Kummerkasten verletzter Kraftfahrer-Seelen geworden zu sein. Regelmäßig werden Beobachtungen gemeldet über Radfahrer, die trotz eines „bestens ausgebauten und breiten Radweges“ einfach so „mitten auf der Straße fahren“ und damit ihre Anerkennung als menschliches Lebewesen schlichtweg verspielt hätten. Und Steuern zahlen die ja auch nicht! Und sie haben nicht mal ein Kennzeichen und fahren ohne Helm! Ist diese Phrase von den „bestens ausgebauten und breiten Radwegen“ eigentlich so ein Running-Gag oder hat die tatsächlich schon mal jemand gesehen?

Natürlich gab es auch bezüglich der Berliner Fahrradsternfahrt Kritik, obschon gar nicht mal so sicher ist, wie viele Teilnehmer sich bei dem Wetter auf das Rad gesetzt haben. Klaus Kurpjuweit und Christoph Stollowsky schreiben dazu im Tagesspiegel: Rund 100 000 Teilnehmer bei Fahrrad-Sternfahrt

Trotz strömenden Regens machten sich zehntausende Radler auf in Richtung Großer Stern. Manch einer sehnte sich schon unterwegs nach einer heißen Dusche. Stattdessen goss es vom Himmel, und die Pfützen spritzten hoch auf.

Dankenswerterweise hat sich berlinradler drüben in der Rad-Spannerei gerade an diesem Thema abgearbeitet: Schränkt die Fahrradsternfahrt die Freiheit ein?

Hoppla: Da kommen die Fahrbahnradler

Das Ende der generellen Radwegbenutzungspflicht vor nunmehr fünfzehn Jahren stellte beinahe alle Verkehrsteilnehmer vor große Probleme — sofern sie denn die Änderung von § 2 Abs. 4 StVO überhaupt bemerkt hatten. Radfahrer wussten mit der neuen Freiheit auf der sichereren Fahrbahn nichts anzufangen und beradelten weiterhin pflichtbewusst alles, was nach Radweg aussah. Kraftfahrer bekamen von der Neuregelung ebenso wenig mit und wiesen Fahrbahnradler mehr oder weniger freundlich auf das vermeintliche Fehlverhalten hin.

Und die Polizei? Die tut sich je nach Region bis heute schwer, mit Fahrrädern auf der Fahrbahn zurechtzukommen. Die Münchener Polizei rät weiterhin zur Benutzung der vermeintlich sicheren Radwege, mitunter muss man dem Streifenwagen bei der Verkehrskontrolle erstmal aus der Straßenverkehrs-Ordnung vorlesen, während in anderen Gegenden der Bundesrepublik die Polizei vielleicht nicht gerade die Fahrbahnradelei auf der Hauptverkehrsstraße empfiehlt, sich aber der verheerenden Unfallstatistik der Radwege durchaus bewusst ist.

Mitarbeiter des Polizeikommissariats PK 24 fuhren eine Weile auf Niendorfer Fahrbahnen umher, um die Regelkenntnis der Kraftfahrer zu überprüfen. In 90 Minuten auf der Fahrbahn wurden sie immerhin 17 Mal angehupt — und die entsprechenden Kraftfahrer anschließend belehrt. Erstaunt waren die Beamten vor allem über den Altersdurchschnitt der angehaltenen Kraftfahrer, die allesamt jenseits der vierzig Jahre waren und vom Selbststudium der Straßenverkehrs-Ordnung offenbar nicht so sehr viel hielten.

Gewöhnt Euch aneinander: Autofahrer und Radfahrer müssen lernen, sich die Straße zu teilen

Im April erlebten Mitarbeiter des Polizeikommissariats PK 24 am eigenen Leib, wie schlecht einige Kraftfahrer noch damit umgehen können, dass sie die Fahrbahn mit Radlern teilen müssen. Ein Test ergab: Je älter der Autofahrer, desto schwerer tut er sich offenbar mit der radelnden Spezies.

Mit dem Dienstrad zur Arbeit

Noch ein letzter Hinweis auf SPIEGEL ONLINE, dann ist auch mal gut für diese Nacht — Thorsten Wiese schreibt noch einmal über Dienstwagen auf zwei Rädern

Ein neues Fahrrad für den Sommer? Lassen Sie sich’s doch von der Firma bezahlen! Für Räder gelten jetzt die gleichen Steuervorteile wie für dicke Dienstwagen. Man spart Geld für Benzin oder teure Reparaturen – und ist allemal schneller im Büro.

Tritt ins Gesicht: Was ist denn eigentlich § 240 StGB?

Wenn wir gerade schon SPIEGEL ONLINE studieren, lohnt sicherlich auch ein Blick in diese Meldung: Österreicher verprügelt Deutschen auf Autobahn

Er saß am Steuer eines Gefahrguttransporters und rastete aus – weil ihm ein Autofahrer zu langsam war. Ein österreichischer Lkw-Fahrer touchierte auf der Innkreis-Autobahn erst den Wagen eines Mannes aus Kassel, anschließend trat er ihm mit dem linken Fuß gegen die Wange.

Immerhin: Es liegen keine Erkenntnisse vor, dass es sich bei einem der beiden beteiligten Personen wenigstens um einen Hobby-Radfahrer handelt — insofern ist die ganze Sache schon nur halb so gefährlich. Und obwohl es bei diesem Thema bloß um den Straßenverkehr, nicht aber um Radfahrer geht, sammelten sich bis zu diesen Zeitpunkt knappe 300 Kommentare im dazugehörigen Forum an. Leider liest sich nicht weniges davon ganz abenteuerlich und offenbart ein recht krudes Verhältnis des jeweiligen Autors zum Straßenverkehr.

  • So gefährden Tempolimits unser aller Sicherheit. Bei 60 km/h auf der Autobahn muß man irgendwann aggressiv werden.

  • Auch wenn es politisch unkorrekt ist, aber ich sehe das ähnlich. Unsinnige Geschwindigkeitsbeschränkungen und dann noch Oberlehrer im Auto, die nichtmal die erlaubten 10% Toleranz zugeben, machen extrem aggressiv und sind damit eine Gefahr. Was nicht als Freifahrschein für Raser verstanden werden soll …

  • (…) Das Problem bestand möglicherweise darin, daß der PKW-Fahrer die Tacho-Voreilung außer acht gelassen hat; er fuhr dann möglicherweise nur ca. 54 km/h und hat den LKW damit behindert und genötigt. (…)

  • Da würd ich als LKW Fahrer auch ausflippen. Bei einem geeichten Tacho vom LKW Fahrer, entsprechen 60 km/h’s des Opa’s ca. 54 km/h des LKW’s oder 80 km/h 72 km/h wenn nicht weniger. Auch als Gefahrgutfahrer darf ich so schnell fahren, wie es die Gesetze es erlauben.

  • Für das Verhalten manches Deutschen im Ausland kann man sich nur schämen.

    Oberlehrerhaft einen LKW ausbremsen, der schneller zu fahren wünscht. Disgusting…

    Ich hoffe, dass der LKW-Fahrer für seine allzu menschliche Reaktion nicht zu sehr bestraft wird und Satisfaktion erhält.

  • Man sollte allen, die 60 auf der Autobahn fahren einen Strafzettel verpassen. In Deutschland zumindest ist die Mindestgeschwindigkeit 80 km/h, die auf Autobahnen zu fahren ist. Bevor man die Höchstgeschwindigkeit per Verkehrsschild auf 60 km/h senken kann, müßte man strenggenommen davor ein Schild, das das Ende der Autobahn anzeigt, aufstellen. Außerdem gilt, daß man nicht Kontroletti spielen darf und einen anderen Autofahrer zur Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit zwingen kann, indem man vor dessen Fahrzeug langsam fährt. Dabei müssen aber mindestens zwei Fahrbahnen zur Verfügung stehen, so daß der Fahrer, der die Höchstgeschwindigkeit einhalten will, auf die langsame Spur ausweichen kann. Alles andere ist Sache der Polizei.

Weiter braucht man im Forum gar nicht zu stöbern. Übrigens gibt es auf Bundesautobahnen keine Mindestgeschwindigkeit und schon gar keine von 80 Kilometern pro Stunde. Allerdings ist die Benutzung der Autobahn lediglich Kraftfahrzeugen vorbehalten, die bauartbedingt über 60 Kilometer pro Stunde auf die Bahn bringen.

Und zum Begriff der Nötigung — da ist § 240 StGB eigentlich recht eindeutig:

  1. Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
  2. Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.
  3. Der Versuch ist strafbar.
  4. In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
    1. eine andere Person zu einer sexuellen Handlung nötigt,
    2. eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder
    3. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht.

Salopp gesagt: Eine Nötigung liegt erst vor, wenn der Beschuldigte auch jemanden nötigen möchte. Die Einhaltung eines Tempolimits stellt selbstverständlich keine Nötigung dar, auch wenn andere Verkehrsteilnehmer gerne schneller fahren möchten. Eine Nötigung läge allenfalls vor, verringerte der Beschuldigte seine Geschwindigkeit absichtlich, um das Fahrzeug hinter sich zum Abbremsen zu zwingen. Und davon abgesehen ist die Benutzung der Fahrbahn mit dem Rad keine Nötigung, selbst wenn es nebenan einen „bestens ausgebauten und breiten Radweg“ gibt.

#Bloodycyclists: Viel Applaus für Attacke auf den Radfahrer

Man sollte sich im Straßenverkehr nicht mit anderen Verkehrsteilnehmern anlegen. Weder mit Kraftfahrern noch mit Radfahrern noch mit Fußgängern. Das macht man einfach nicht.

„Eine dumme Idee“ war wohl, was sich eine 21-jährige Britin überlegt hat. Was genau sich zugetragen hat, das ist eigentlich gar nicht so ganz klar, aber die Kraftfahrerin gab bei Twitter stolz zu Protokoll, „definitiv einen Radfahrer vom Rad gestoßen“ zu haben. Und außerdem bezahlten Radfahrer ja überhaupt gar keine Steuern — eine in Deutschland nicht unübliche Argumentation für das Beifahrerfenster. Weniger für Deutschland unüblich war die Reaktion der Polizei, die den Tweet ebenfalls las: Offenbar können die meisten deutschen Polizeibeamten über ihren Dienstrechner noch nicht einmal Google Maps aufrufen.

Die Britin bezeichnete im Nachhinein ihren Tweet als „dumm und kindisch“ und den „größten Fehler ihres Lebens“. Dass der der Sache vorausgehende Vorfall auch nicht gerade eine gute Idee war, fiel der Dame nicht ein: Autofahrerin brüstet sich mit Attacke gegen Radler

„Habe definitiv einen Radfahrer vom Rad gestoßen“: Dieser Twitter-Eintrag hat einer jungen Britin jede Menge empörte Reaktionen eingebracht – und sogar berufliche Konsequenzen, auch die Polizei ermittelt. Nun spricht die 21-Jährige vom größten Fehler ihres Lebens.

Gut, es gab nur 43 Beiträge im Forum der SPIEGEL-ONLINE-Meldung, aber bis zur „Hasskappe gegen Radfahrer“ dauerte es immerhin nur vier Beiträge. Überhaupt ist auch der Rest der Beiträge nicht immer von einem vernünftigen Verständnis des Straßenverkehrs gezeichnet — zusammen mit den kaum zitierfähigen Wortmeldungen, die sich in der letzten Woche im Radverkehrspolitik-Posteingang angesammelt hatten, stellt sich wieder einmal die Frage nach dem grundsätzlichen gesellschaftlichen Verständnis des deutschen Straßenverkehrs. Die vielen Ankündigungen, jeden Radfahrer umzufahren, der nicht den bestens ausgebauten und breiten Radweg benutzt, machen schon fast ein bisschen Angst.

Hamburger Kinder sind unsicherer auf dem Rad

Wiebke Bromberg beklagt in der Hamburger Morgenpost: Hamburgs Kinder können nicht radeln!

Jeder sechste Hamburger Grundschüler kann nicht schwimmen. Und auch das Turnen fällt den Kindern zunehmend schwer. Das ist bekannt. Doch jetzt schlägt erstmals auch die Polizei Alarm: Immer mehr Kinder können nicht Rad fahren!

Nun sind Klagen über die mangelnden Fertigkeiten der Kinder am Lenker nicht unbedingt neu und tauchen regelmäßig zum Frühjahr wieder auf. Leider erwähnt die Polizei nicht, welchen Einfluss die Kampfradler-Kampagne der Presse und des Bundesverkehrsministeriums auf die Eltern hat, ihren Nachwuchs von der Straße fernzuhalten. Wenigstens ein gewisser Teil der Eltern hält den Straßenverkehr ob der vielen Unfallberichte schlichtweg für zu gefährlich — was sich beispielsweise dann in der langen Mama-Taxi-Schlange vor der Schule manifestiert.

DIE ZEIT: Radfahren im Straßenverkehr verbieten

Wenn kraftfahrende Journalisten die Probleme des Radverkehrs beleuchten sollen, sind Lösungen immer schnell zur Hand: Verbote, Radwege, Kennzeichen und Bußgelder sind das Handwerkszeug zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr. Selbst wenn die Erkenntnis im Raume steht, dass viele Unfälle auf unzureichende Radverkehrsanlagen und womöglich auch auf die Beteiligung von Kraftfahrzeugen zurückzuführen sind, wobei das Risiko, auf der Fahrbahn von einem Kraftfahrer umgefahren zu werden deutlich größer als das des klassischen Abbiegeunfalls eingeschätzt wird, reicht es nur zu einer Lösung: Die schwächeren, also Fußgänger und Radfahrer, müssen aus dem Straßenverkehr verschwinden, müssen abgeschoben werden in verkehrsärmere Nebenstraßen, in denen sie allerdings den parkenden Kraftfahrzeugen nicht im Wege sein dürfen. Der Kraftverkehr brauche nunmal viel Platz und wenn’s dann in den Häuserschluchten nicht mehr für einen Radweg reicht, müssten Radfahrer auch mal absteigen können.

Die Aussagen in diesem Artikel der ZEIT sind an Deutlichkeit nur schwer zu übertreffen: Das Risiko ist viel zu groß

Das traurige an der Sache: Der Artikel ist über vierzig Jahre alt — ohne den Hinweis oben im Titel und in der Einleitung hätte man das überhaupt nicht gemerkt. Immerhin gehört DIE ZEIT heutzutage zu den eher fahrradfreundlicheren Marken, während insbesondere Lokalzeitungen immer noch der generellen Radwegbenutzungspflicht hinterhertragen:

Auch 1969 war das Radfahren in der Großstadt nicht ganz ungefährlich. Ein Autor der ZEIT sah damals nur eine Lösung: verbieten